Es trifft jeden. Schon ab 10.000 Euro. Rechtsgeschäfte über diesem Betrag dürfen künftig nicht mehr durchgeführt werden, wenn der wirtschaftlich Berechtigte nicht eindeutig feststeht.
Was früher als normale Transaktion galt, ein Gebrauchtwagen, eine Renovierungsrechnung, gerät nun unter Generalverdacht. Der Staat will wissen, wer hinter dem Geld steht. Und wenn er es nicht weiß, wird der Zugriff verweigert oder das Vermögen beschlagnahmt.
Doch das ist nur der Anfang. Der neue Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthält Formulierungen, die jedes Alarmsystem auslösen müssten. Schwarz auf Weiß steht dort:
Es wird ein administratives, verfassungskonformes Vermögensermittlungsverfahren geschaffen. Also eine Art Stasi für Geld. Ziel sei es, verdächtige Vermögensgegenstände von erheblichem Wert sicherzustellen, wenn Zweifel an einem legalen Erwerb nicht ausgeräumt werden können.
Das ist keine Theorie mehr. Das ist Gesetz in Vorbereitung. (Bis zu 2500 Euro Strafe bei falscher Mülltrennung – KI kontrolliert Biomüll ab Mai – Mülltüten-Verbot ab Mai in Deutschland)
„Strafrechtliche Vermögensabschöpfung“
Zweifel reichen. Kein Urteil, kein Verfahren, kein Beweis. Allein der Verdacht genügt, um dein Eigentum zu blockieren oder zu beschlagnahmen. Und der wichtigste Punkt:
Die Beweislast liegt bei dir. Nicht der Staat muss dir nachweisen, dass du etwas Unrechtes getan hast. Du musst nachweisen, dass dein Besitz legal ist. Das nennt sich Beweislastumkehr.
Im Vertrag steht klar und deutlich, dass beim Einziehen von Vermögen unklarer Herkunft künftig eine vollständige Beweislastumkehr gelten soll. Der Begriff: strafrechtliche Vermögensabschöpfung.
Was bedeutet das konkret? Deine Uhr. Dein Gold. Deine Rücklagen im Schließfach. Dein Grundstück. Deine Kapitallebensversicherung.
Alles, was du besitzt, kann dir genommen werden, wenn du nicht zweifelsfrei belegen kannst, woher es stammt und dass es aus rechtmäßigen Mitteln erworben wurde. Der Staat entscheidet, ob dein Nachweis reicht. Wenn nicht, nimmt er es dir ab.
Der Zugriff wird kommen
Was bislang gegen Clans und organisierte Kriminalität eingesetzt wurde, wird nun gegen den normalen Bürger gerichtet. Es ist ein stiller Angriff auf dein Eigentum.
Unter dem Vorwand, Kriminalität zu bekämpfen, wird ein Generalverdacht gegen die eigene Bevölkerung aufgebaut. Die Technik ist alt, aber wirksam: Man erklärt das Instrument für notwendig im Kampf gegen das Böse und dehnt es dann auf alle aus.
Die Grenze von 10.000 Euro ist dabei nur der erste Schritt. Bald wird es heißen: Jede größere Bewegung auf deinem Konto, jedes Vermögen, das nicht minutiös erklärt werden kann, gilt als verdächtig.
Die Kassen des Staates sind leer. Die Schulden steigen. Die Sozialausgaben explodieren. Wer glaubt, dass der Staat das still hinnimmt, glaubt auch, dass der Metzger den Tierschutz erfunden hat. Die Handschuhe sind ausgezogen. Der Zugriff wird kommen. Erst auf Papier, dann aufs Konto.
Wer nicht vorbereitet ist, verliert. Wer jetzt nicht handelt, hat morgen nichts mehr zu verteidigen.
Lauterbach erwartet Beitragserhöhungen bei Kranken- und Pflegekasse
Wenn die Zahl derer, die Leistungen beziehen, steigt, aber die Zahl derer, die in die Kranken- und Pflegekassen einzahlen, sinkt, muss der Beitrag steigen.
Von den Millionen Migranten und Asylsuchenden, die in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen sind, ist nur ein Teil Netto-Steuerzahler und somit Beitragzahler. Das macht sich natürlich auch in der Kranken- und Pflegekasse bemerkbar. Hinzu kommen die Folgen der Corona-Politik.
Aber die Probleme werden woanders gesucht. Seit langer Zeit bemüht sich die Regierung um eine Krankenhausreform, um die Kosten zu senken. Doch der Kostendruck steigt weiter.
Karl Lauterbach erklärte: »Die Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung stehen unter erheblichem Beitragsdruck« [siehe Bericht »n-tv«]. Und: »Das wird sich schon zur Mitte des Jahres, spätestens im Herbst, zeigen.«
Und dann? Dann würden nach der Einschätzung von Lauterbach Beitragssatzsteigerungen wohl nötig sein.
Deuschland habe das teuerste Gesundheitsystem in Europa, aber nur mittelmäßige Qualität. Die Lebenserwartung sei in ganz Westeuropa höher als in Deutschland, gibt Lauterbach zu.
Schock-Studie: 16.000 deutsche Brücken sind baufällig
Einsturz der Carola-Brücke in Dresden, Sperrungen von Elbbrücken in Sachsen, jetzt der Abriß zweier wichtiger Autobahnbrücken in Berlin – es ist nur die Spitze des Eisbergs. Das haben Experten herausgefunden.
Nach Erkenntnissen der Organisation Transport & Environment (T&E) sind rund 16.000 der 40.000 dem Bund gehörenden Brücken baufällig. Nicht untersucht wurden Brücken, die in der Hand von Ländern und Kommunen sind. T&E ist ein europäischer Verkehrs-Dachverband nicht-staatlicher Organisationen.
Nach Berechnungen des Verbandes müssen insgesamt bis zu 100 Milliarden Euro in den Ersatzneubau von Brücken investiert werden. Das noch von Volker Wissing (parteilos, früher FDP) geleitete Verkehrsministerium erklärte, die von T&E genannte Zahl der baufälligen Brücken sei „nicht nachvollziehbar“.
In Berlin werden aktuell zwei zentrale Brücken der Stadtautobahn A 100 am und in der Nähe des Autobahnkreuzes Funkturm abgerissen. Sie waren akut einsturzgefährdet. Der Neubau kann Jahre dauern.
Derweil versinkt die Hauptstadt im Verkehrschaos. Der Knotenpunkt zählt zu den meistbefahrenen Autobahndrehpunkten in Deutschland. Hier rächt sich der jahrzehntelange Sanierungsstau sehr anschaulich.
Die meisten Brücken sind mehr als 40 Jahre alt
Im vergangenen September war die Carola-Brücke in Dresden zusammengebrochen und in die Elbe gestürzt. Auch im Elbsandsteingebirge sind Überführungen so baufällig, daß sie gesperrt wurden. Stattdessen kommen nun Fähren zum Einsatz, um Anwohner und Touristen über den Strom zu bringen.
55 Prozent aller deutschen Brückenbauwerke wurden schon vor 1985 errichtet. „Brücken altern und müssen darüber hinaus erheblich gestiegene Verkehrslasten tragen“, heißt es bei der Autobahn GmbH zur Erklärung.
T&E bemängelt nun, daß Wissings Verkehrsministerium 2022 bei seinem Modernisierungsprogramm für Brücken nicht das gesamte Autobahnnetz in den Blick genommen habe.
Dem Sanierungsplan des Ministeriums zufolge sollen in einem Zeitraum von zehn Jahren 4.000 Brücken im Kernnetz stark belasteter Autobahnen saniert werden. Langfristig sollten weitere 4.000 Autobahnbrücken folgen.
Besonders betroffen sind die Stadtstaaten
T&E kommt auf deutlich höhere Zahlen: „Insgesamt müssen 5.905 Brücken, 24 Prozent der Brückenfläche im Bundesfernstraßennetz, ersetzt werden.
Weitere 10.240 Brücken sind so stark belastet, daß wahrscheinlich ein Ersatzneubau nötig ist, eventuell kann allerdings auch durch Verstärkung Abhilfe geschaffen werden.“
Besonders betroffen seien demnach Berlin, Hamburg und Bremen. In Nordrhein-Westfalen sei der Anteil der Brücken, die neu gebaut werden müssen, doppelt so hoch wie in Bayern.
Die Brücken in den ostdeutschen Flächenländern seien hingegen „zu großen Teilen in den 90er Jahren errichtet und schon damals auf höhere Verkehrslasten ausgelegt“ worden.
Quellen: PublicDomain/journalistenwatch.com/freiewelt.net/jungefreiheit.de/ am 18.04.2025
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6 comments on “Der Staat will dein Bestes – dein Geld: Der Koalitionsvertrag sieht die Ausplünderung der Deutschen vor”
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Im »Lustigen Migrantenstadl« heißt die Zukunft für Deutsche jetzt: Armut ist für alle da. Es sei denn, wir öffnen die Augen und ziehen endlich die notwendigen Konsequenzen. Udo Ulfkotte liefert harte Fakten und belegt diese mit mehr als 900 seriösen Quellen.
Udo Ulfkotte liefert harte Fakten und belegt diese mit mehr als 900 seriösen Quellen.
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† 13. Januar 2017 unter etwas mysteriösen Umständen obwohl er an einem streng geheimen Ort lebte !
Was das Geld angeht, in der Digitalisierung sollen die Steuern in Echtzeit fliessen ! Sie scheinen ernsthaft zu glauben das sie dann 100 % mehr bekommen, weil ja alle schwarz etwas machen. Die Steuereinnahmen sprudeln von Jahr zu Jahr höher, aber nicht weil die Wirtschaft brummt, sondern weil die Schraube immer weiter angezogen wird. Das ist wie beim Entsaften, erst kommt viel, dann immer weniger und eines Tages ist alles raus gepresst. Hier geht es also um den Machterhalt, der finanziert werden muss, egal wie ! In 1-3 Jahren werden viele Regierungen weg sein, eben weil das was man plante so nicht funktionieren kann. Ein Blick in die ehemalige DDR reicht da schon aus, die haben auch gekungelt bis zum geht nicht wehr, das ist IMMER eine logische Schlussfolgerung. Man brauchte zB. Fleisch, schon verendete ein Schwein in einer Kolchose und wurde entsorgt, nun ja daheim dann irgendwo halt geschlachtet, habe ich so selbst mal erlebt als ich zu Besuch da war. 😉 Die Menschen werden IMMER gleich handeln, je mehr das in diese Richtung geht, desto mehr wird der Tauschhandel zurück kommen. Dann tauscht man halt zB. Honig gegen Kartoffeln usw. Auf dem Land geht schon seit Jahrhunderten vieles, um das zu unterbinden müssten sie alle in die Städte verfrachten, was durchaus so noch kommen kann.
Ein Land ist aber nur so reich wie die arbeitende Bevölkerung es macht !! Das ist ganz wichtig zu verstehen, denn immer mehr weigern sich ja noch zu arbeiten und je mehr die Leute erkennen das sich Arbeit nicht mehr lohnt, desto ärmer wird das Land werden. Wir gehen nun zudem in eine Phase der Massenarbeitslosigkeit über, eine grosse Rezession und ein weltweiter Abschwung der noch bestimmt 3 – 4 Jahre anhalten wird. Ergo werden die Sozialkosten explodieren, die Steuereinnahmen schrumpfen und das was Jahrzehnte immer funktionierte, nämlich eine Schuldentilgung durch weitere noch höhere Schulden wird in dem Moment zusammen brechen wo es keine Bieter mehr auf die Anleihen mangels VERTRAUEN geben wird. In genau diesem Moment kommt dann der Staatsbankrott !
Wenn das In D passiert reisst es wohl den Euro und die ganze Eurozone in den Abgrund ! Genau darauf sollte man unbedingt vorbereitet sein, denn dann geht hier nichts mehr und Importe, >> NULL << , sie können ja nicht bezahlt werden ! In genau diesem Moment werden viele im Supermarkt sehen wie schnell sich die Reste in den Regalen leeren werden, sofern es überhaupt noch was für dann wertlose Scheine gibt. Wie es dann weiter geht steht in den Sternen, ein bankrotter Staat kann den Bürgern ja als Ursache nicht helfen, ich vermute daher das besonders in den Städten das pure Chaos ausbrechen wird, die Jagd auf noch verfügbare Lebensmittel wird BRUTAL beginnen.
Ich warne aber auch, bricht eine Währung total zusammen, wird es über Jahrhunderte keine neue Akzeptanz in eine Ersatzwährung mehr geben !
Hallo.“Wir machen schritt für schritt weiter,bis es kein zurück mehr gibt“!? Ich weis nicht mehr so recht was .ich hier noch schreiben soll. Seit,30 jahren,kann,man zuschauen,wie,alles,nach und nach kommt. Die ausbeutung,der schaffenden,fleizigen ,ist doch in jedem jh. zu sehen,überall. Allerdings,wird es in diesem jh. ,katasthrophal werden. Alles zielt drauf ab,kontrolle,verwahrlosung,berauscht,abhängig,gehorsam,unwissend,dumm,genprodukt,scrabs,unnatürlich,keine moral,etc.. Auch dies ist nur ein weiter schritt,digitalgeld!? EZB-KONTO für alle!!! Nur mal so,gibt es in china,gewerkschaften? Pantau: Einige,deiner abfolgerungen sind richtig,es ist so gewollt. Was ist mit kriegsanleihen!? HARDpower-Softpower! Welche ersatzwährung,was, Eine weltregierung,kultur,geld,wirtschaft! Hast du nicht das malzeichen,wird dir alles genommen,auch dein leben. gruss Erstmal kommen noch blackouts,die grosse depression,steht für 2035 fest!
die grosse depression,steht für 2035 fest!
>> Sie wird viel früher kommen und Kriegsanleihen, nun ja, sind sie nicht schon fast auf der Tagesordnung ?
Nun, ich weis die anagrammierung,gimatria,zeit,kalender,hexen 1 mal 1,astrologie,,auch hellseher spielen einige wichtige rolle.Natürlich nur für die ,die zugang dazu haben.Dies ist überall zu finden.Und wenn ich mir einige parallelen zum letzten jh. anschaue,sind wir fast zeitgleich auf. Einige eliten,sprachen damals,sie hätten auch viel verloren.Dies stimmt nicht so wirklich. Depress 2035 ? Auch nach einem gewissen us verteidigungsplan,mit : blackouts,kollapsfinanzmärkte,verbrechen+unruhen,aufstände+hungersnöte,usw,bis hin zur anarchy. Kriegsanleihen,ja wenn man oberflächlich schaut, sind sie schon da. Nur in der masse der menschen noch nicht. Der bürger,wird seine schuld abbezahlen müssen,auch wenn er nur gespielt hat! Tja,ein bürger war er mal,heute scheint es noch einfacher. Genprodukt! Kann auch sein,das vorgezogen wird. Wer sagte letztens noch das problem ist die bevölkerung,einer oder waren es mehrere. Nun,egal wie oder was,eine richtung bleibt,weltweit,im letzten jh,war es noch nicht weltweit. Corona,war eine steigerung! Die uno,iwf,who!? Ich weis nicht,wie weit du denkst wach zu sein: https://www.youtube.com/watch?v=bq2hzvcr8xI Was ,neues,allerdings sehr gut zusammengefasst. Älteres gibt es ja nicht mehr,und mit dem lesen,heute. Auch ich lerne noch. Obwohl,wer suchet der findet.
Vieles von dem was ich sagen könnte darf man besser nicht schreiben, man schweigt daher lieber. 😉
Ich kann aber sagen, das Gröbste ist 2032 durch und die Welt danach wird eine ganz andere sein, auch die Lebensweise, jeder der dann noch da ist wird Land genug haben, weil die Menschenmassen fehlen werden, besonders hier in ganz Europa. Westeuropa wird Jahrhunderte brauchen, um sich vielleicht mal davon zu erholen, vielleicht aber auch nie. Die welche übrig bleiben werden von der Hand in den Mund leben, Wohlstand und Reichtum werden nur noch in den Gedanken an alte lange vergangene Zeiten in den Erzählungen der Alten an die wenigen Kinder weiter gegeben werden. Die Monarchie und die Oligarchie werden ebenso fallen, sie alle werden ALLES verlieren !
China wird das neue Reich der Mitte werden, sie werden ganz oben stehen und die USA ablösen. Die KI wird die menschliche Rasse zum Grossteil auslöschen, der Rest wird versklavt werden aber es wird eine Erlösung durch den Herrn kommen, er wird die welche bis zum Schluss an Jesus geglaubt haben und noch als Mensch mit Seelenbewusstsein leben erlösen.
Frohe Ostern !